Merkel soll vor Abgas-Untersuchungsausschuss aussagen

Freitag, 02 De, 2016

Was wusste das Kanzleramt?

Das Bundespresseamt bestätigte bislang nicht, ob Kanzlerin Merkel als Zeugin auftreten wird.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere ihrer Minister sollen vor dem Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Die "Saarbrücker Zeitung" berichtete am Donnerstag, für Merkels Vernehmung sei eine Sondersitzung am 8. März geplant. Neben ihr, Sigmar Gabriel (SPD), Alexander Dobrindt (CSU) und Babara Hendricks (SPD) sollen demnach Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ebenfalls als Zeugen geladen werden. Es gehe darum, zu erfahren, wann Merkel von den Manipulationen bei Volkswagen erfahren hat. Außerdem soll sie Auskunft geben, inwieweit die Bundesregierung in Kontakt mit der US-Umweltbehörde EPA stand, die den Skandal aufgedeckt hatte.

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Albrecht von Lucke

Der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Oliver Krischer (Grüne), sagte der Zeitung: "Es verdichten sich die Hinweise, dass das Kanzleramt und Bundeskanzlerin Merkel mit dem Thema Stickoxide schon weit früher beschäftigt waren als 2015".

Der VW-Skandal um eine illegale Manipulationssoftware, die im Testbetrieb von Autos den Ausstoß von schädlichen Stickoxiden senken kann, war im September vergangenen Jahres bekannt geworden.

Neben den aktuellen Regierungsmitgliedern will der Untersuchungsausschuss auch die früheren deutschen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) vernehmen. Er ist durch das Amt Mitglied des Aufsichtsrats der Volkswagen AG.