Obama trifft Chinas Staatschef Xi am Rande des APEC-Gipfels in Peru

Freitag, 02 De, 2016

Das Gespräch sei ähnlich verlaufen wie viele in den vergangenen Monaten, sagte der scheidende Präsident am Sonntagabend (Ortszeit) bei seiner letzten Pressekonferenz auf einer Auslandsreise in der peruanischen Hauptstadt Lima. Die "Air Force One" landete in der Nacht auf heute (Ortszeit) von Berlin aus kommend, wo Obama zuvor mit Kanzlerin Angela Merkel und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs zusammengetroffen war.

Vielmehr müsse man dem neu gewählten Präsidenten Zeit geben, seine Regierung zu bilden und den politischen Kurs festzulegen.

Experten glauben fest: Unter einem US-Präsident Trump bekommt Putin in Syrien volle Rückendeckung. Der Vertrag zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten soll eigentlich noch vor Ende der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama im Januar vom Kongress in Washington ratifiziert werden. Er will mit Putin das Gespräch suchen und strebt auch einen neuen Ansatz in der amerikanischen Syrien-Politik an. Er warnte Trump indirekt davor, das Freihandelsabkommen TPP aufzukündigen. "TPP ist ein Plus für die amerikanische Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für Arbeiterrechte", sagte Obama.

Das Abkommen war 2015 beschlossen worden und ist das bisher größte Freihandelsabkommen der Welt. Mitglied sind die USA, China, Japan, Russland, Südkorea, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Taiwan, Hongkong, Brunei, Indonesien, Malaysia, Singapur, Philippinen, Thailand und Vietnam. Die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA seien ein "Grundpfeiler unserer Außenpolitik".

Die Staaten bekräftigten zugleich, dass auch eine riesige Freihandelszone im Asien-Pazifik-Raum (Free Trade Area of the Asia Pacific - FTAAP) "ein wichtiges Instrument zur Stärkung der regionalen wirtschaftlichen Integrationsagenda der Apec" sein könnte. Einige Teilnehmer des Apec-Treffens erklärten, TPP könne auch ohne die USA auskommen.

Er machte Obama bei ihrer gerade mal vierminütigen Begegnung in Lima ein äußerst zweideutiges "Abschiedsgeschenk": Er stellte Obama eine Willkommensgarantie für Russland aus. Das Projekt war 2014 ins Spiel gebracht worden und würde die USA wie China einbinden. Obamas Nachfolger, der designierte US-Präsident Donald Trump hatte sich im Wahlkampf wiederholt gegen TPP ausgesprochen. Bei TPP ist China außen vor, und soll auch der geostrategischen Stärkung der USA in der Region dienen. In jedem Land der Welt gebe es einen grossen Unterschied zwischen Wahlkampfrhetorik und Realpolitik. Denn Obama hatte im Vorfeld seines Besuchs einen verbalen Schlagabtausch provoziert, als er vor US-Journalisten sagte, Putin stehe mit einem Bein noch in den Zeiten des Kalten Krieges.