Ermittlungen gegen Assange werden eingestellt

Freitag, 19 Mai, 2017

Gute Nachrichten für Julian Assange: Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks muss nicht mehr die schwedische Justiz fürchten. "Wir haben die Entscheidung, die Ermittlungen nicht weiterzuführen, nicht getroffen, weil wir alle Beweise in diesem Fall ausgewertet haben, sondern weil wir keine Möglichkeiten sehen, die Ermittlungen weiter voranzubringen", sagte Anklägerin Marianne Ny bei einer Pressekonferenz in Stockholm. Weitere Ermittlungen würden erfordern, dass Assange in Schweden vor Gericht auftrete. "Das ist ein totaler Sieg für Julian Assange". Assange sei "natürlich froh und erleichtert". Zuvor hatte die schwedische Staatsanwaltschaft erklärt, den Vorwürfen nicht weiter nachzugehen. Assange lebt seit 2012 im Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London.

Assange würde verhaftet, sollte er die Botschaft von Ecuador in London verlassen. Am Mittwoch war in den USA nach siebenjähriger Haft die wegen Geheimnisverrats verurteilte WikiLeaks-Informantin Chelsea Manning vorzeitig freigelassen worden. Trotz der aktuellen Ankündigung Schwedens wird Assange die Botschaft wohl nicht verlassen. Nach langem Tauziehen um eine Befragung des Australiers zu den Vorwürfen aus dem Jahr 2010 war er im November in der Botschaft Ecuadors verhört worden.

Der schwedische Anwalt von Assange hat die Einstellung der schwedischen Ermittlungen als Sieg gefeiert.

Die schwedische Staatsanwaltschaft hat eine spätere Wiederaufnahme der Ermittlungen gegen Assange wegen Vergewaltigungsvorwürfen nicht ausgeschlossen. Als der ehemalige US-Präsident Barack Obama schließlich Manning begnadigte, äußerten sich Assanges Anwälte zu seiner früheren Ankündigung zurückhaltend - es sei noch zu früh zu sagen, ob Assange sich auch tatsächlich ausliefern lasse. Der zugehörige Haftbefehl wird aufgehoben, wie die zuständige Generalstaatsanwaltschaft in Schweden am Freitag mitteilte.

Der britische High Court entscheidet, dass Assange an Schweden ausgeliefert werden darf. In Großbritannien kämpfte Assange jahrelang gegen seine Auslieferung gekämpft und flüchtete schließlich in die ecuadorianische Botschaft.

Bekannt wurde Wikileaks unter anderem durch das Veröffentlichen brisanter US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak.

Im März brachte Wikileaks die CIA in Verlegenheit: Die Plattform enthüllte eine zweifelhafte Cyberspionage-Technik, mit der sich der US-Auslandsgeheimdienst Zugang zu Smartphones und Fernsehern verschaffen soll, um die Geräte zum Abhören zu nutzen.