Steinmeier zu Antrittsbesuch nach Polen

Freitag, 19 Mai, 2017

'Polen gehört zum Kern Europas, und Polen wird gebraucht', sagte Steinmeier bei seinem Antrittsbesuch in Warschau. Steinmeier wollte bei seinem Besuch auch die Chefin der nationalkonservativen Regierung Beata Szydlo sowie Vertreter beider Parlamentskammern treffen. Deren Gastland ist in diesem Jahr Deutschland.

Steinmeier wird von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet.

Im Gegenteil: Polen empfängt die hochrangigen Gäste - Steinmeier kommt gemeinsam mit der First Lady Elke Büdenbender - mit allen militärischen Ehren und stellt sogar eine Reitereskorte mit 28 Pferden vom Präsidentenpalast bis zum Grab des Unbekannten Soldaten.

Reist zu zu seinem Antrittsbesuch nach Polen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Verschwörungstheorien rund um den Absturz der polnischen Präsidentenmaschine 2010 im russischen Smolensk stoßen auf immer mehr Skepsis. Sein Bruder Jaroslaw ist Chef der Regierungspartei PiS. Die Einschränkung der Kompetenzen des Verfassungsgerichts in Polen hat europaweit Kritik ausgelöst. Auch Steinmeier dürfe daran gelegen sein, Duda auf dem internationalen Parkett aufzuwerten und das Signal auszusenden, dass Deutschland nach wie vor an der Seite Polens steht - trotz einiger Missstimmigkeiten. "Polen wird nie zulassen, dass in Polen Zwangslager für Flüchtlinge entstehen, die gegen ihren Willen hergebracht werden, durch eine aufgezwungene Umverteilung, die ihre Menschenrechte und grundlegende europäische Freiheiten verletzt", sagte Krzysztof Szczerski, Dudas Berater und Minister in der Präsidentenkanzlei, vor dem Besuch Steinmeiers in der polnischen Hauptstadt.

Offen ist, ob Steinmeier und Duda in ihren Reden nur auf die verbindende Kraft der Kultur eingehen oder auch den gemeinsamen europäischen Wertekonsens betonen werden.