Incirlik: Deutsche Soldaten vor Abzug

Mittwoch, 14 Jun, 2017

Die Bundeswehr zieht aus Incirlik ab - "schnellstmöglich", wie Kanzlerin Merkel sagt.

Cavusoglu sagte, die Inhaftierung Yücels stehe bei Treffen von Regierungsvertretern Deutschlands und der Türkei immer auf der Tagesordnung.

Doch auch das war noch nicht das Ende: Heute wird die Bundesregierung voraussichtlich den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem Luftwaffenstützpunkt im südtürkischen Incirlik beschliessen. "Es ist nicht in unserem Interesse, die Türkei in Richtung Russland zu bewegen", sagt Gabriel.

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim äußerte sich gelassen über den deutschen Abzug.

Der Abzug, der "schnellstmöglich umgesetzt" werde, sei notwendig, weil Deutschland auf das Besuchsrecht bei den Soldaten nicht verzichten könne. "Wir bedauern, dass diese Sache nicht anders gelöst werden konnte".

Im Streit um die Inhaftierung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel wirft die türkische Regierung europäischen Staaten vor, Journalisten als Spione einzusetzen". Ebenfalls erforderlich ist das richtige Zusammenspiel mit den anderen Partnern in der Anti-IS-Allianz. Nachdem die Bundeswehr Anfang 2016 begonnen hatte, von Incirlik aus mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug den Kampf gegen den IS zu unterstützen, vergingen nur wenige Monate, bis die Türkei die Basis zweckentfremdete. Der Stützpunkt liege nahe der Südgrenze Syriens. Die Ministerin wurde vom Kabinett beauftragt, innerhalb einer Woche alle offenen Fragen zu klären und einen Zeitplan vorzulegen.

Laut Ministerium kann die Bundeswehr während der Verlegung für mindestens zwei bis drei Monate keine Aufklärungsbilder liefern. Das Kabinett billigte am Mittwoch den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die 260 dort stationierten Soldaten und Kampfjets nach Jordanien zu verlegen. Dann würden zuerst die Tanker-Kapazitäten mit etwa 20 Soldaten verlegt, was zwei bis drei Wochen dauere.

Die Lücke sollen Bündnispartner der internationalen Anti-IS-Koalition füllen. "Davon abhängig wird sich dann auch unser Zeitplan der Verlegung von Incirlik nach Jordanien staffeln", sagte sie. Hintergrund ist der Streit um das Besuchsverbot deutscher Abgeordneter auf dem Stützpunkt.

Berlin (dpa) - Nach seinen Krisengesprächen in Ankara geht Außenminister Sigmar Gabriel nicht von einer schnellen Verbesserung der angeschlagenen deutsch-türkischen Beziehungen aus. Die türkische Regierung verweigert deutschen Parlamentariern den Zutrittt.

Für die knapp 600 Kilometer Luftlinie von Incirlik bis zum neuen Stützpunkt Al-Asrak in Jordanien braucht ein "Tornado" zwar keine halbe Stunde. Aus politischen Gründen dürfte das Parlament aber trotzdem über den Abzug abstimmen. Der Minister macht aber deutlich, dass es zu einem Abzug jetzt keine Alternative mehr gebe. Einmischen wollte sich Generalsekretär Jens Stoltenberg aber nicht. Deutschland ist vor allem zuständig für Aufklärung. Diese stünden aber unter Nato-Kommando, betonte Stoltenberg. Von hier aus werden Nato-Aufklärungsflugzeuge eingesetzt, die zwei wichtige Aufgaben erfüllen.