Sessions bestreitet Verwicklung in Russland-Affäre

Freitag, 16 Jun, 2017

Hatte Sessions Treffen mit russischen Offiziellen als Justizminister? Dass er etwas mit geheimen Absprachen zu tun haben könne, bezeichnete Sessions als entsetzliche und abscheuliche Lüge.

Trump hatte Comey am 9. Mai entlassen. Sessions hatte die Demission befürwortet. Später hatte Trump sie mit den Russland-Ermittlungen des FBI begründet, dies warf Fragen auf.

Der Justizminister war in den vergangenen Wochen auch massiv in die Kritik geraten, weil er Trump die Entlassung Comeys empfohlen hatte - was als Verstoß gegen seine Befangenheitserklärung in der Russland-Affäre gedeutet wurde. Comey hatte erklärt, die Öffentlichkeit wisse längst nicht alles über Sessions' Russland-Kontakte. Nicht die Treffen als solche bringen Sessions, der Trump seinerzeit als Chefstratege in außenpolitischen Fragen beriet, im Nachhinein in Erklärungsnot. So soll Trump im Februar den damaligen FBI-Chef Comey gedrängt haben, die Russland-Ermittlungen gegen seinen Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. "Außerdem weiß ich nichts über jedwede Unterredungen von irgendwem, der mit Donald Trumps Wahlkampfteam verbunden wäre", sagte Sessions. Ein angebliches drittes Treffen mit Kisljak könne vielleicht sein, aber er erinnere sich nicht daran. "Ich lese das nicht einmal". Gestern war bekannt geworden, dass der vom Justizministerium eingesetzte Sonderermittler Robert Mueller auch direkt gegen Trump wegen möglicher Justizbehinderung ermittelt. Dieser war nach Comeys Entlassung eingesetzt worden. Comey schilderte in seiner Anhörung, wie er von Trump wegen des Falls Flynn bedrängt worden sei.

Sessions berichtete jedoch, dass Comey ihm gegenüber die "Sorge" geäußert habe, dass er durch seine Kontakte mit dem Präsidenten gegen die Regeln verstoßen könnte.

Auf die Frage, ob Trump Gespräche im Weissen Haus aufnehme, sagte Sessions, das könne er nicht sagen. Der Präsident äußert sich gewohnt via Twitter - und gibt sich gelassen. Er bezog sich dabei auf das Enthüllen von Informationen des FBI über den Präsidenten. Er sei von Trump niemals zu irgendwelchen illegalen Handlungen aufgefordert worden.

Zu seinen Gesprächen mit Trump oder dessen Beratern wollte Sessions nichts sagen.

Der Ex-FBI-Direktor hatte sich während seiner dramatischen Anhörung durch den Geheimdienstausschuss des Senats am vergangenen Donnerstag gegen die von der Trump-Regierung erhobenen Vorwürfe verwahrt, in seiner Behörde hätten "Unordnung" und Führungsschwäche geherrscht. Rosenstein machte in einer Anhörung am Dienstag klar, dass er keinen Grund für eine Entlassung sehe.

Sessions war seinerzeit der erste Senator, der sich während des Wahlkampfs auf die Seite Trumps geschlagen hatte. Er habe sich während des Wahlkampfs, des Auswahlprozesses zum Minister und als Justizminister stets an höchste Standards gehalten.