Verhofstadt: Rückweg in die EU für Großbritannien offen

Sonntag, 18 Jun, 2017

Einen Tag vor dem Start der EU-Austrittsverhandlungen in Brüssel gibt es für den britischen Brexit-Minister David Davis kein Zurück mehr. Der EU-Brexit-Beauftragte, Guy Verhofstadt, zeigt sich offen für einen Verbleib der Briten in der EU.

Deutschlands Außenminister Gabriel wiederholte in der "Welt am Sonntag" die Hoffnung, die britische Regierung könnte ihren Kurs doch noch korrigieren. Die Briten könnten sich bis zu einem vollzogenen Austritt jederzeit dafür entscheiden, die Brexit-Verhandlungen abzubrechen und doch Mitglied der EU zu bleiben.

Knapp drei Monate nach dem Austrittsantrag verhandelt Großbritannien ab Montag erstmals mit der Europäischen Union über den Brexit.

Schatzkanzler Philip Hammond bekräftigte auch das Ziel eines Austritts aus Binnenmarkt und Zollunion. Es sprach von einer möglichen Übergangslösung für einige Jahre, bis man eine neue Lösung finde. Der Labour-Sprecher für den Brexit, Keir Starmer, hatte zuvor gesagt, seine Partei werde für einen Verbleib Großbritanniens in der Zollunion kämpfen.

May werde die Verhandlungen mit der EU selbst federführend leiten, versicherte am Sonntag die konservative Chefin des Unterhauses, Andrea Leadsom, in der BBC. "Es ist lebenswichtig, dass der Deal, den wir schließen, es sowohl dem Vereinigten Königreich als auch der EU ermöglicht, zu gedeihen", so Davis. Er verlangt, dass das Austrittsdatum der Briten aus der EU als Stichtag genommen wird, denn: "Solange die Briten noch Teil der EU sind, wird sich nichts an den Rechten der EU-Bürger in Großbritannien ändern". Ein Stichdatum ist aber umstritten, weil Großbritannien nach jetzigem Stand frühestens 2019 aus der EU ausscheiden wird.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz appellierte an London. Es sei sicherlich gut, "dass sich die britische Regierung Gedanken über die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien" mache, sagte Verhofstadt der deutschen Zeitung "Welt am Sonntag". Die EU sollte alles für eine tragfähige Beziehung tun, ohne von ihren Grundprinzipien abzurücken. "Vielleicht gibt es jetzt eine Chance, einen sogenannten, weichen Brexit' hinzubekommen", sagte Gabriel. Großbritannien werde sowohl den EU-Binnenmarkt als auch die Zollunion verlassen, ohne dass die Konsequenzen im Detail absehbar seien. "Aber das heißt dann natürlich auch Arbeitnehmerfreizügigkeit", betonte Gabriel.