Trump weicht Kuba-Annäherung auf

Montag, 19 Jun, 2017

Kubas Staatchef Raúl Castrio zeigt bislang wenig Neigung, auf den Kurswechsel in Washington gegenüber seinem Land zu reagieren. Ein großer Teil der Verbindlichkeiten besteht gegenüber der Deutschen Bank. Im Weißen Haus hieß es kritisch, diese Entwicklung habe "die Armee und die Geheimdienste bereichert, die eine zentrale Rolle bei der Unterdrückung auf der Insel spielen".

"Mit Gottes Hilfe werden wir bald ein freies Kuba erreichen", betonte er. Genaue Aufschlüsse über seine finanzielle Situation oder über bestimmte Geschäfte sind daraus nicht ersichtlich. Auch die US-Botschaft in Havanna bleibt, weiterhin allerdings ohne Botschafter.

"Wir wollen, dass die Beziehung so ist, dass das kubanische Volk durch wirtschaftlichen Austausch gefördert wird", sagte einer der Regierungsmitarbeiter.

Trump hatte den Aussöhnungsprozess seines Vorgängers zunächst unterstützt. Seine Regierung werde "die Verbrechen des Castro-Regimes offenlegen und dem kubanischen Volk in seinem Freiheitskampf beistehen".

Trump hat den Annäherungskurs seines Vorgängers Barack Obama gegenüber Kuba scharf kritisiert und eine härtere Linie versprochen. Auch die Obergrenze für Importe von Rum und Zigarren wird nicht wieder eingeführt. Zudem sollen für Tourismusunternehmen neue Beschränkungen gelten. Das Konglomerat ist unter anderem im Tourismussektor aktiv und ist an mehreren Joint Ventures mit ausländischen Firmen beteiligt, darunter die US-Hotelkette Marriott. An der Spitze der Firma steht der Schwiegersohn von Präsident Raul Castro. Applaus gab es lediglich von rechtsgerichteten Exilorganisationen, die in Miami im US-Bundesstaat Florida eine Hochburg haben, und kubanischen Oppositionsgruppen, die bislang aus den USA finanziert wurden und durch die besseren Beziehungen zwischen beiden Ländern bedeutungslos zu werden drohten. Zwischen den Vereinigten Staaten und dem Inselstaat herrschte mehr als fünf Jahrzehnten eine politische Eiszeit.

Die kommerziellen Flugverbindungen zwischen den USA und Kuba sollen bestehen bleiben. Die Reisen sind US-Bürgern in zwölf Kategorien gestattet - etwa als Bildungsreisen oder journalistische Besuche. Der Tourismus ist eine der wichtigsten Einnahmequellen des Karibikstaates. So sollen Sanktionen gegen die kubanische Regierung erst aufgehoben werden, wenn politische Gefangene freigelassen werden. Jegliche Annäherung der USA an das Nachbarland machte Trump von Fortschritten bei den Menschenrechten abhängig. Eine Rückkehr zur Isolierung des Inselstaats schade der kubanischen Bevölkerung. Obamas ehemaliger Berater Ben Rhodes, einer der Architekten der Kuba-Politik, warnte, die Restriktionen würden Kuba weiter in die Arme Chinas und Russland treiben.

Welchen Stellenwert hat der Tourismus für Kuba? Sein Unternehmen habe "beträchtliche Summen" investiert, um ein Hotel in Havanna zu eröffnen, erklärte Sorenson. Allerdings will Trump nach Angaben des Weißen Hauses die Bedingungen, unter denen US-Bürger nach Kuba reisen dürfen, strenger auslegen.