Wie geht es weiter mit dem HIV-Medikament Isentress?

Freitag, 14 Jul, 2017

Am Dienstag muss der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden, ob das HIV-Medikament Isentress weiterhin in Deutschland vertrieben werden darf. Doch das Gericht verkündete, es habe die Beschwerde zurückgewiesen (Az.: X ZB 2/17).

Im August 2016 gestand das Bundespatentgericht MSD vorläufig zu, Isentress® weiter zu vertreiben. Gegen diese Zwangslizenz im Eilverfahren wehrte sich Shionogi nun vor dem Bundesgerichtshof - allerdings ohne Erfolg. Etliche HIV- und AIDS-Patienten seien darauf angewiesen, so die Begründung. Rechtlich geregelt ist dies durch § 24 Patentgesetz. MSD vertreibt Isentress hierzulande seit 2008. Es gebe aber Patientengruppen, die Raltegravir zur Erhaltung der Behandlungssicherheit und -güte benötigten, teilte der BGH mit.

Der Integrase-Inhibitor Raltegravir wurde von Merck entwickelt und auch in Europa patentiert.

Das japanische Unternehmen Shionogi hat ein EU-Patent auf Raltegravir und klagte im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf gegen die deutschen Wettbewerber der Merck-Gruppe auf Unterlassung. Die Richter in Karlsruhe zählen dazu "insbesondere Säuglinge, Kinder unter zwölf Jahren, Schwangere, Personen, die wegen bestehender Infektionsgefahr eine prophylaktische Behandlung benötigen, und Patienten, die bereits mit Isentress behandelt werden und denen bei einer Umstellung auf ein anderes Medikament erhebliche Neben- und Wechselwirkungen drohen". In einem Eilantrag erteilte das Bundespatentamt MSD die vorläufige Benutzungserlaubnis für das HIV-Medikament.